Bürger:innengespräche in Lipperreihe

Am Samstag, dem 18.7.2020, war ich in Lipperreihe, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Hier meine Antworten auf die wichtigsten Fragen und Wünsche.

Mein Anspruch ist es, dass sich die Menschen in ganz Oerlinghausen auf mein Wort verlassen können. Ehrlichkeit, Offenheit und Fairness sind drei meiner Grundsätze. Deshalb sage ich hier auch ganz klar, wenn ich etwas nicht versprechen kann, weil es nicht allein im Handlungsspielraum der Stadt liegt. Natürlich werde ich mich dann trotzdem bei den entsprechenden politischen Ebenen und Institutionen für Oerlinghausen stark machen.

Erhalt der lokalen Schule

Die Grundschule in Lipperreihe hat Tradition – viele Menschen in Lipperreihe sind dort selbst zur Schule gegangen und jetzt gehen dort ihre Kinder und Enkelkinder hin. Ich bin außerdem der Meinung, dass jedes Grundschulkind die Möglichkeit haben sollte, zu Fuß zur Schule zu gehen. Aktuell ist die Grundschule sicher. Auch in Zukunft setze ich mich entschieden für den Erhalt der Grundschule in Lipperreihe ein.

Bebauungsplan Pollmannwiese neu denken

Die Stadt kann – da ein Großteil des Grundstücks in privater Hand ist – nur über den Bebauungsplan einen Einfluss auf die Gestaltung der Bebauung auf der Pollmannwiese nehmen (und über das kleine städtische Grundstück daneben, sofern die Planung dieses Grundstück einbeziehen soll). Im Moment sieht der Bebauungsplan an dieser Stelle eine Grünfläche bzw. einen Spielplatz vor. Findet sich keine sinnvolle, von der Mehrheit der Bürger:innen akzeptierte Änderung für diese Fläche, dann sollte es aus meiner Sicht dabei bleiben!

Als Bürgermeisterin werde ich mit einer groß angelegten Befragung herausfinden, was sich die Menschen in Lipperreihe für die Fläche wünschen – durch Befragungen vor Ort, durch Postkartenaktionen (die man einfach ausgefüllt zurückschicken kann) und digital. Sind alle Wünsche und Ideen auf dem Tisch, ist für mich der richtige Zeitpunkt, um nach Investor:innen oder Finanzierungsmöglichkeiten für diese Ideen zu suchen und mit Grundstückseigentümer:innen zu verhandeln.

Im weiteren Verlauf der Planung wird der Planungsstand regelmäßig vorgestellt – vor Ort wie digital. Ich werde explizit Raum für ergebnisoffene Diskussionen lassen und konstruktive Beteiligung durch passende Formate, von Fokusgruppen bis (Online-)Befragungen, ermöglichen. Erst wenn mit den Menschen vor Ort ein ausreichender Konsens geschaffen ist, kann das Projekt letztendlich im Rat (dort muss es formal beschlossen werden) zur Abstimmung gestellt werden.

Ordentliches Verkehrskonzept für Lipperreihe

An der Dalbker Straße fahren viele Autos zu schnell, in der Schulstraße kommt es morgens oder bei Veranstaltungen des TSV Lipperreihe oft zu einem regelrechten Verkehrschaos. An dieser Stelle müssen insbesondere im Zuge einer Bebauungsplanänderung an der Pollmannwiese und für die Dalbker Straße bessere Lösungen gefunden werden. Die Durchsetzung des Tempolimits an der Dalbker Straße ist hier ein entscheidender Baustein für mich.

Wenn wir als Stadt dieses Problem anpacken, dann werde ich auch ordentliche Fahrradwege, die einer modernen Rad- und Straßenplanung entsprechen, einsetzen. In diesem Zuge müssen Bordsteine und Fußwege auch barrierefrei gestaltet werden. Höhenunterschiede zwischen Straße und Fußweg, die Rollstuhlfahrer:innen, Menschen mit Gehhilfen oder für Kinderwägen zu hoch sind, müssen weg. Die Fußwege in Lipperreihe müssen langfristig barrierefrei sein.

Mehr Wohnraum schaffen

In Lipperreihe ist auch mehrfach der Wunsch nach mehr Baugebieten an mich herangetragen worden. Ich kann den Wunsch, in Lipperreihe wohnen zu bleiben und trotzdem das eigene Traumhaus bauen zu können, gut verstehen.

Für die Ausweisung von Baugebieten spielt jedoch die Regionalplanung, die für den Regierungsbezirk Detmold gerade überarbeitet wird, eine große Rolle. Diese wird auf Bezirksebene (und nicht auf städtische Ebene) entschieden. Daher kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand feste Versprechungen zu neuen Baugebieten machen. Als Bürgermeisterin werde mich hierfür natürlich bestmöglich im Rahmen der Regionalplanung einsetzen.

Mehr Wohnraum in Lipperreihe können wir als Stadt aber auch jetzt schon auf vielfältige Art schaffen, ohne dass wir auf andere Stellen warten müssen, z.B. durch …

  • Unterstützung innovativer Wohnprojekte wie Mehrgenerationen-Wohnen oder Tiny Houses
  • Nachverdichtung (also die Bebauung bisher nicht bebauter Grundstücke in Lipperreihe)

Erhalt der lokalen Läden und Infrastruktur

Als Bürgermeisterin werde ich mich in allen Stadtteilen für eine ausreichende Nahversorgung einsetzen – mit Einkaufsmöglichkeiten, Apotheke und ärztlicher Versorgung.

Mit meinen Ideen zur Wirtschaftsförderung möchte ich die Läden vor Ort dabei unterstützen, sich auf demografischen Wandel und Digitalisierung vorzubereiten. Ein Angebot an Läden sowie ausreichend Kita-Plätze und eine nahegelegene Grundschule machen Lipperreihe als Wohnort attraktiv!

Die hausärztliche Versorgung ist rechtlich nicht Aufgabe der Stadt, sondern Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung. Als Bürgermeisterin werde ich mich deshalb zeitnah nach der Wahl bei der Kassenärztlichen Vereinigung für tragfähige Lösungen in Lipperreihe einsetzen.

Zur Situation der Praxen in kleinen Gemeinden äußert sich der Bundesvorsitzende des Verbands der niedergelassenen Ärzte wie folgt:

Jeder Bürgermeister, jede Bürgermeisterin wird erst einmal sagen: „Unsere Gemeinde braucht einen eigenen Arzt.“ Das wollen die Wähler hören, selbst wenn es nicht der Wahrheit entspricht.

Dr. Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des Virchowbundes, des Verbands der niedergelassenen Ärzte Deutschlands in Beruf: Hausarzt – Arbeitgeber: Der Bürgermeister, Süddeutsche Zeitung, Anzeigen Spezial, Arbeit und Bildung

Als Alternativen zur eigenen Praxis schlägt er in dem genannten Interview Satelliten-Praxen vor, die nur tageweise besetzt sind und das Modellprojekt des Medi-Busses aus Hessen, mit dem die Hausarztpraxis bis zu den Patient:innen fährt. Damit besitzt eine Gemeinde oder ein Ortsteil zwar formell keine eigene Praxis mehr, die Versorgung vor Ort ist aber trotzdem sichergestellt. Und das ist letztendlich das, was zählt!

Eine weitere Möglichkeit, die im Interview genannt wird, ist, dass die Stadt eine eigene Arztpraxis betreibt. Für mich stellt sich aber die Frage, ob wir in Oerlinghausen dafür wirklich die richtigen Bedingungen haben. Meine Einschätzung zurzeit ist, dass wir uns als Stadt den Betrieb einer solchen Praxis finanziell nicht leisten können, nicht genug Planungserfahrung im Gesundheitsbereich für so ein Projekt haben und gleichzeitig den anderen Praxen in Oerlinghausen wirtschaftlich schaden würden – und damit im Endeffekt vielleicht weniger als mehr Ärzt:innen in Oerlinghausen hätten.