Lückenschluss an der B238: „Alle Möglichkeiten zur Umsetzung in Betracht ziehen“
Schon seit Jahren bemühen sich Lemgo und Kalletal um den Lückenschluss an der B238, doch noch immer fehlen etwa 800 Meter Radweg. Erst kürzlich einigten sich die Kommunen mit Straßen.NRW darauf, wie das weitere Verfahren grundsätzlich gestaltet werden kann. Doch die Details sind noch nicht geklärt.
Martin Metz: „Ich wünsche mir deutlich mehr Flexibilität und Einsatzwillen, Radwege tatsächlich zu realisieren.“
Passadetalbrücke: Lärmschutz auf Prüfstand
Der Landesbetrieb Straßen NRW sieht nach den aktuellen Vorgaben keine Möglichkeit für den Bau einer Lärmschutzwand. Martin Metz versprach davon unbeeindruckt, noch einmal zu überprüfen, ob nicht doch mit einer Lärmschutzwand geplant und gebaut werden könne: „Bei einem Neubau würden strengere Lärmvorsorgegrenzwerte als bei dem Ersatzbau gelten. Hier wenden sich Regularien, die Ersatzbauten von Brücken beschleunigen sollten, gegen die berechtigten Interessen der Bevölkerung.“
Mein Statement zum Polizeieinsatz in Bad Salzuflen
Am Mittwoch, den 21.6.2023, hat der Innenausschuss des NRW-Landtages sich dem Polizeieinsatz in Bad Salzuflen-Holzhausen gewidmet, bei dem ein Jugendlicher nach einer Verfolgungsfahrt schwer verletzt worden ist und auch Polizeibeamte Verletzungen davongetragen haben. Für die Grüne Landtagsfraktion habe unter anderem ich als Abgeordnete aus Lippe und ordentliches Mitglied im Innenausschuss an der Sitzung teilgenommen. Mein Statement: […]
Jugendlandtag 2023
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November 2023 im Landtag in Düsseldorf statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 195 Abgeordneten des Landtags und diskutieren […]
Machtmissbrauch im Wissenschaftsbetrieb
Hochschulen müssen machtkritisch, geschlechtergerecht und mit fairen Arbeitsbedingungen gestaltet werden
Straßenbeleuchtung 2.0
Wir laden euch hiermit herzlich zu unserem Fachgespräch zum Thema Straßenbeleuchtung 2.0 am Freitag, den 24.03. um 16 Uhr ein. Im Rahmen dieses Gesprächs werden wir euch zum einen über die Möglichkeiten und Vorteile einer nachhaltigen, digitalen Straßenbeleuchtung informieren. Zum anderen werden Vorreiter*innen aus ihrer Erfahrung bei der Umsetzung berichten. Ziel der Veranstaltung ist es, […]
Land unterstützt lippische Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten
Die Kommunen im Kreis Lippe erhalten voraussichtlich 8,5 Millionen Euro aus dem Unterstützungspaket der Landesregierung für die Versorgung von Geflüchteten. Das Geld dient für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten. Insgesamt hilft das Land den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit 390 Millionen Euro. Das Kabinett hat die Auszahlung am Dienstag beschlossen. „Nordrhein-Westfalen steht […]
Künstliche Intelligenz in NRW
Kein unreflektiertes „Höher, Schneller, Weiter“, sondern vertrauenswürdige Systeme als Ziel
Technologieoffenheit mit klaren Leitplanken
Technischer Fortschritt zu unseren Spielregeln: Menschenrechte, Transparenz, Diskriminierungsfreiheit, Datenschutz, faire Teilhabe aller.
Girls‘ Day im Landtag
Am Donnerstag, den 27. April 2023, im Rahmen des Girls‘ Days in meine Arbeit reinschnuppern.